OEA: Brasil deve proteger a vida de presos em Pernambuco
Organizações denunciaram homicídios, tortura, superlotação, insalubridade e falta de atendimento médico no Presídio Aníbal Bruno, em Recife; Governo brasileiro tem até o dia 24 para prestar informações sobre cumprimento de determinação
A Comissão Interamericana de Direitos Humanos (CIDH) da Organização dos Estados Americanos (OEA) determinou ao governo brasileiro a adoção de medidas cautelares que protejam “a vida, integridade pessoal e saúde das pessoas privadas da liberdade” no Presídio Professor Aníbal Bruno, em Recife, Pernambuco. O Presídio Aníbal Bruno é uma das maiores prisões da América Latina, com cerca de 4.800 presos em espaço para 1.448.
„Jeden Tag wird in Brasilien gefoltert.“ Ausriß 2011
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Ausriß, Radio Vatikan. “Die Stimme des Papstes und der Weltkirche”. “Brasilien: Kirchliche Menschenrechtler enttäuscht über Merkel”. Österreichischer Priester Günther Zgubic, Plinio Sampaio…
Auch wegen der Menschenrechtspolitik genießt die Lula-Regierung besonders bei alten und neuen Rechten Europas sehr viel Sympathie – entsprechend ist in Mainstreammedien das Echo auf gravierende Menschenrechtsverletzungen in dem Tropenland. Am Internationalen Tag der Menschenrechte tendierte erneut in Europa das Interesse für totgefolterte Brasilianer, für die ungezählten Opfer der Todesschwadronen, des Gefängnishorrors in der größten Demokratie Lateinamerikas gegen Null. Alibi-NGO zeigten erneut ihre Effizienz.
„Von allen linken Präsidenten hat Lula, der als am wenigsten links eingeschätzt wird, die größten Erfolge.“ Gregor Gysi, Linkspartei, Deutschland, 2010.
http://www.bundestag.de/dasparlament/2010/12/Beilage/006.html
2013 startet Deutschlandjahr in Brasilien: http://www.alemanha-e-brasil.org/de
Ausriß, Rio-Lokalzeitung, Scheiterhaufen-Opfer, 7.11.2012. http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/fazit/668242/
Der brasilianische Anwalt Bruno Alves de Souza Toledo zieht eine Menschenrechtsbilanz der achtjährigen Amtszeit von Staatschef Lula, nennt dessen Regierung extrem widersprüchlich: “Der offizielle Diskurs ist natürlich fortschrittlich – doch die Regierungspraxis ist das genaue Gegenteil. Unsere Gefängnisse sind Orte der Masseneinkerkerung von Armen, von Dunkelhäutigen. Brasilia hat zwar die Anti-Folter-Konvention unterzeichnet, doch die Folter ist in Brasilien institutionalisiert, vom Staat genehmigt.”
Die Wirtschaftszeitschrift “Brasil Economico” zitiert einen Regierungsfunktionär Brasilias zum Ziel der Auslandspropaganda:”Unsere Priorität ist, das Image Brasiliens als einer großen, sozial, politisch und wirtschaftlich stabilen Demokratie zu positionieren.”
“Marca Brasil avanca no exterior com promocao governamental”
Amnesty Journal 2009:
“KOPF UNTER WASSER
Gravierende Menschenrechtsverletzungen offiziell abzustreiten oder zu vertuschen, kommt heutzutage bei der internationalen Gemeinschaft schlecht an. Das weiß auch die brasilianische Regierung und geht deshalb seit langem einen anderen Weg: Mit erstaunlicher, entwaffnender Offenheit wird in- wie ausländischen Kritikern bestätigt, dass sie völlig im Recht seien. Man sehe die Dinge ganz genau so und habe bereits wirksame Schritte, etwa zur Abschaffung der Folter, eingeleitet. Doch auf die Worte folgen meist keine Taten.
Menschenrechtsaktivisten wie der österreichische Pfarrer Günther Zgubic, der die bischöfliche Gefangenenseelsorge in Brasilien leitet, vermissen seit Jahren deutliche Worte von deutscher Seite. Schließlich ist Lateinamerikas größte Demokratie ein wichtiger strategischer Partner von Deutschland, und die Regierung in Berlin spricht gerne von den “gemeinsamen Werten”, die beide Staaten verbinden würden. Mit dem Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Günter Nooke, hat jetzt zum ersten Mal endlich ein hochrangiger deutscher Politiker in der Hauptstadt Brasilia die Probleme offen angesprochen.
Zgubic erinnert immer wieder an die wohlklingenden Versprechungen, die Präsident Luiz Inácio Lula da Silva bei seinem Amtsantritt 2003 verkündet hat: “Er hat öffentlich erklärt, dass er Folter und andere grausame, unmenschliche Praktiken nicht mehr duldet.” Leere Worte aus Brasilia, denn nach Informationen von Zgubic existiert die Folter in allen Varianten, um Geständnisse zu erzwingen: “Es werden Elektroschocks eingesetzt, man presst den Kopf unter Wasser. Auf allen Polizeiwachen Brasiliens werden Häftlinge gefoltert”, meint Zgubic.
Nun sieht er sich überraschend durch Nooke bestätigt. “Stehen Menschenrechtsprobleme wie die unsägliche Folterpraxis beim Staatspräsidenten ganz oben auf der Prioritätenliste? Wieso wird nicht stärker kritisiert, dass die Regierung alle internationalen Verpflichtungen eingeht, ohne sie dann auch konsequent umzusetzen? Wir merken, dass sich Brasilien beim Thema Menschenrechte von Europa entfernt”, erklärte Nooke kürzlich. Brasilien dürfe im Menschenrechtsbereich nicht abdriften.
Doch vielleicht ist dies längst passiert. Paulo Vannuchi, Leiter des Staatssekretariats für Menschenrechte in Brasilia, hatte in der Zeitung “Folha de São Paulo” betont, dass das brasilianische Strafgesetz die Todesstrafe zwar nicht vorsehe, dennoch aber täglich außergerichtliche Exekutionen stattfinden würden. Gemeinsame Werte? Pedro Ferreira, Anwalt bei der bischöflichen Gefangenenseelsorge, findet es bedrohlich, dass selbst nach offiziellen Angaben derzeit über 126.000 Häftlinge trotz verbüßter Strafe illegal weiter festgehalten werden.
Ehemalige Gegner der Diktatur (1964 bis 1985) weisen zudem auf die fatalen Folgen der nicht bewältigten Gewaltherrschaft hin. Nicht einmal die Öffnung der Geheimarchive aus der Zeit der Diktatur sei unter Lula veranlasst worden, kritisiert Bundesstaatsanwalt Marlon Weichert aus São Paulo. Die Straflosigkeit inspiriert seiner Meinung nach jene Staatsfunktionäre, die heute im Polizeiapparat und im Gefängnissystem “Folter und Ausrottung” betrieben. Mit leeren Worte kann man an diesen Zuständen wohl kaum etwas ändern.
Von Klaus Hart.
Der Autor ist Journalist und lebt in São Paulo.
D`Urso weist in „O Globo“ auf gravierende Verstöße gegen Gesetz und Verfassung sowie Menschenrechtsabkommen, erinnert an jüngste Anzeige dieser Verbrechen vor der Organisation Amerikanischer Staaten in Washington durch brasilianische Bürgerrechtler.
http://www.bpb.de/publikationen/JU16H0,0,Vom_Umgang_mit_der_Diktaturvergangenheit.html
Achtgrößte Wirtschaftsnation Brasilien auf UNO-Index für menschliche Entwicklung: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/10/05/brasilien-auf-uno-index-fur-menschliche-entwicklung-jetzt-platz-75-hinter-argentinien-chile-und-kuba/
http://www.carceraria.org.br/default2.asp?pg=sys/layouts/content&ct_cod=4771
Situation of the Prison System in Brazil | Petitioner: Comissáo Parlamentar de Inquérito (CPI) do Sistema Carcerário Brasileiro; Justiça Global; Núcleo de Estudos Pela Paz e Direitos Humanos da Universidade de BrasÃlia (UnB); Pastoral Carcerária Nacional; Conectas Direitos Humanos; Associaçáo dos Cristáos para a Aboliçáo da Tortura (ACAT Brasil); Centro Feminista de Estudos e Assessoria (CFEMEA); Comissáo de Direitos Humanos e Minorias (CDHM) da Câmara dos Deputados; Associaçáo de Advogados de Trabalhadores Rurais no Estado da Bahia (AATR |
 „As organizações peticionárias relataram as condições de superpopulaçáo carcerária, superencarceramento, violência institucional, situaçáo da mulher na prisáo, revista vexatória, condiçáo das pessoas com doença ou enfermidade mental e monitoramento dos locais de privaçáo da liberdade.
Kein Interesse an Anti-Folter-Bloggern – „Folter ohne Ende“: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/12/folter-ohne-ende-tortura-sem-fim-brasiliens-soziologiezeitschrift-sociologia-uber-folter-unter-der-lula-regierung/
Ausriß. “Mit der SPD bin ich schon seit den Zeiten verbunden, als ich Gewerkschaftsführer war.” Hochrangige SPD-Politiker wie Willy Brandt und Helmut Schmidt pflegten enge Beziehungen zur nazistisch-antisemitisch orientierten brasilianischen Folterdiktatur.
”Hitler irrte zwar, hatte aber etwas, das ich an einem Manne bewundere – dieses Feuer, sich einzubringen, um etwas zu erreichen. Was ich bewundere, ist die Bereitschaft, die Kraft, die Hingabe.” Ist das Zitat von Lutz Bachmann, Björn Höcke oder von SPD-Idol Lula?
Scheiterhaufen und Demokratie: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/09/16/scheiterhaufenstadt-rio-de-janeiro-der-grausame-tod-einer-48-jahrigen-frau-in-der-microondas-laut-lokalzeitung/
Gefängnishorror, Zerstückeln, Köpfen von Häftlingen – Desinteresse: CONECTAS-Dokument für Generalstaatsanwalt Brasiliens, anklicken:Â Â Â Â Â Â Â http://www.estadao.com.br/especiais/2009/11/crimesnobrasil_if_es.pdf
Gefangenenpriester Xavier Paolillo bei Bürgerrechtler-Proteste in Vitoria/Espirito Santo 2010.
Fotos: Sergio Cardoso, Vitoria
Ausriß, Radio Vatikan. “Die Stimme des Papstes und der Weltkirche”. “Brasilien: Kirchliche Menschenrechtler enttäuscht über Merkel”. Österreichischer Priester Günther Zgubic, Plinio Sampaio…
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/religionen/1624771/
Lula-Rede in Vitoria, Begrüßung von Paulo Hartung: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/09/18/lulas-rede-auf-deutsch-brasilianischen-wirtschaftstagen-2009-in-vitoria-zeitdokument-die-rolle-einer-regierung-ist-die-einer-mutter/
Ausriß. “Mit der SPD bin ich schon seit den Zeiten verbunden, als ich Gewerkschaftsführer war.” Hochrangige SPD-Politiker wie Willy Brandt und Helmut Schmidt pflegten enge Beziehungen zur nazistisch-antisemitisch orientierten brasilianischen Folterdiktatur.
”Hitler irrte zwar, hatte aber etwas, das ich an einem Manne bewundere – dieses Feuer, sich einzubringen, um etwas zu erreichen. Was ich bewundere, ist die Bereitschaft, die Kraft, die Hingabe.” Ist das Zitat von Lutz Bachmann, Björn Höcke oder von SPD-Idol Lula?
Bemerkenswert ist, wieviel Lob daher ein Gewalt-Gesellschaftsmodell diesen Zuschnitts von hochrangigen mitteleuropäischen Politikern, darunter aus Deutschland, seit Jahren erhält.
Die deutsch-brasilianischen Beziehungen sind politisch, wirtschaftlich, kulturell und gesellschaftlich breit verankert. Sie basieren auf gemeinsamen Werten und übereinstimmenden Auffassungen zur globalen Ordnung. Brasilien ist das einzige Land in Lateinamerika, mit dem Deutschland durch eine „strategische Partnerschaft“ verbunden ist. (Auswärtiges Amt, Berlin)
Wem nützt die Banditendiktatur?
http://www.hart-brasilientexte.de/2008/02/15/wem-nutzen-banditendiktatur-und-immer-mehr-no-go-areas/