Über 560.000 deutsche Reisedokumente für Flüchtlinge – ausgestellt auf Grundlage der alleinigen Angaben der Migranten.
Allein in den Jahren 2016 und 2017 wurden 567.923 Reiseausweise an sogenannte Flüchtlinge ausgegeben, davon 294.781 an syrische Staatsbürger, ausgegeben, wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ergibt. Zum Vergleich: Im Jahr 2007 waren lediglich 607 derartige Dokumente ausgegeben worden. Der Reiseausweis für Flüchtlinge soll gemäß Art. 28 Abs. 1 GFK Flüchtlingen Reisen außerhalb des Gebietes ihres rechtmäßigen Aufenthaltsortes ermöglichen.

Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner, der diese Anfrage federführend erstellt hat, hebt zunächst den enormen Anstieg der Anzahl ausgegebener Dokumente innerhalb von nur zehn Jahren hervor. Zudem beunruhigt ihn, dass der Flüchtlingsreiseausweis auf Grundlage von Daten erstellt werden kann, die durch den Antragsteller selbst angegeben werden und frei erfunden sein können: „Zwar enthält der Ausweis dann einen Hinweis auf die Zweifelhaftigkeit der Daten, aber ein Passersatz sollte kein Märchenbuch sein. Wer seine Identität nicht zweifelsfrei nachweisen kann, der sollte dann eben auch nicht verreisen können und keinen Ausweis erhalten.“

Weiter irritiert Brandner die lapidare Antwort der Bundesregierung, nach der dieser zwar „allgemeine Kenntnisse“ darüber vorliegen, „dass Reiseausweise für Flüchtlinge, Personen zur illegalen Einreise nach Deutschland überlassen oder verkauft werden, die dem Reiseausweisinhaber ähnlich sehen“. Konkrete Aussagen dazu trifft die Bundesregierung aber nicht. „Hier werden wir weiter nachhaken. Solchen illegalen Machenschaften ist zwingend Einhalt zu gebieten, das verlangt der Rechtsstaat“, so Brandner abschließend.

Quelle: afdkompakt.de

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“Flüchtlinge machen Urlaub, wo sie angeblich verfolgt werden”. DIE WELT, September 2016, mit seit den 80er Jahren Uraltbekanntem – vor allem den deutschen Autoritäten. Häufig pendelten anerkannte Asylbewerber zwischen Deutschland und dem angeblichen Verfolgungsland, um dort Geschäfte, Unternehmen zu betreiben:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/11/fluechtlinge-machen-urlaub-wo-sie-angeblich-verfolgt-werden-die-welt-september-2016-mit-seit-den-80er-jahren-uraltbekanntem-vor-allem-den-deutschen-autoritaeten-haeufig-pendelten-anerkannte/

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Advents-Attentate in Nürnberg 2018 – politisch Verantwortliche jedermann bekannt…

Nürnberg. Denkmal der GroKo-Frauenpolitik?

“Drei Frauen in Nürnberg auf offener Straße niedergestochen”. Tagesschau, Adventszeit 2018 – Politikziele und Politikresultate.

Die Schutzbedürftigen von Dresden – keinerlei Schutz durch Sachsen-GroKo, wie Faktenlage zeigt…In Dresden kamen Schutzbedürftige mit dem Leben davon, in anderen  Bundesländern(siehe Freiburg, Kandel etc.) nicht…

Ausriß. BILD zu Politikzielen und bereits erreichten Politikresultaten in Sachsen unter einer GroKo 2018, gemäß Faktenlage. Hat sich Petra Köpping bei den schutzbedürftigen Rentnerinnen bereits persönlich für diese Politikfolgen entschuldigt? Deutsche Medien dürfen wegen geltender Zensurbestimmungen nicht darüber informieren, daß sadistisch-brutale Überfälle auf alte Menschen in sehr vielen Staaten der Dritten Welt gängige Praxis sind, Alte daher dort kaum noch allein auf die Straße gehen. Die politisch Verantwortlichen in Sachsen und in der Bundesregierung kennen auch diese Faktenlage sehr genau…

Wie Autoritäten auch in Sachsen den Begriff Kulturbereicherung völlig neu definieren. 

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Theresa May, Boris Johnson – auch am 22. März 2018 immer noch keine Skripal-Beweise vorgelegt – was ist da los? **