Montag, 09. Mai 2022 von Klaus Hart
„Die Staatsverschuldung ist mit 20 Prozent in Relation zum Bruttoinlandsprodukt geradezu winzig, wenn man sie mit westlichen Ländern vergleicht.“
Staatsverschuldung Deutschland: 59,8 %.
Großbritannien: 85,4 %.
Frankreich: 98,1 %.
Belgien: 98,6 %.
Italien: 134,8 %.
Habeck zur aktuellen Energieproblematik, Mai 2022: “Arme Menschen werden noch ärmer werden…”(ARD)
Die sozialen Kosten der NATO-Osterweiterung…
“678.000 Menschen ohne Wohnung. Zahl der Obdachlosen steigt weiter an.” Thüringer Allgemeine, November 2019.http://www.hart-brasilientexte.de/2021/12/10/immer-mehr-obdachlose-in-deutschland-uebernehmen-die-machthaber-vom-strategischen-partner-brasilien-neben-dem-gewalt-gesellschaftsmodell-nun-auch-das-obdachlosen-modell/
–
Ausriß 1.6. 2022: “Alles viel zu teuer. Jetzt hilft BILD”.
-
Ausriß: “Teuer-Schock. Jetzt reichts! BILD haut dazwischen”. (Erdgas, Erdöl im Überfluß, zu Billigpreisen, reichlich angeboten auf dem Weltmarkt – und trotzdem diese Preiserhöhungen – was ist da passiert?)
–
RUSSLAND-SANKTIONEN/ Zitat Wirtschaftswoche
WirtschaftsWoche: Prof. Langhammer, die EU will ein Ölembargo gegen Russland verhängen, um die russische Wirtschaft zu schwächen und Präsident Putin dazu zu bewegen, den Krieg gegen die Ukraine einzustellen. Wie beurteilen Sie die Erfolgschancen dieses Vorhabens?
Rolf J. Langhammer: Wer glaubt, Russland mit einem Ölembargo schnell in die Knie zwingen zu können, der wird enttäuscht werden. Der russische Staat und die weitgehend vom Staat gelenkte Wirtschaft des Landes sind finanziell und materiell auf einen längeren Krieg vorbereitet. Der Internationale Währungsfonds hat Russland in seinem jüngsten Länderbericht von Anfang 2021 eine hohe finanzpolitische Solidität bescheinigt. Wenn man es in Schulnoten ausdrücken will, hat er dem Land in der Haushaltspolitik eine Eins Plus mit Sternchen vergeben.
Wie kommt das?
Russland hat in den vergangenen Jahren eisern Ausgabendisziplinen geübt. Die Staatsverschuldung ist mit 20 Prozent in Relation zum Bruttoinlandsprodukt geradezu winzig, wenn man sie mit westlichen Ländern vergleicht. Der derzeit hohe Ölpreis beschert Russlands Staatshaushalt zudem hohe Einnahmen, das Land könnte dadurch finanziell sogar mit der Hälfte der bisherigen Ölexportmenge auskommen. Zumal die reinen Förderkosten für russisches Öl nur bei 10 bis 15 Dollar je Fass liegen. Nicht zu vergessen, dass Russland einen milliardenschweren Staatsfonds aufgebaut hat, mit dessen Mitteln es Einnahmenschwankungen in seinem Staatshaushalt ausgleichen kann. Putin hat die finanzielle Abhängigkeit seines Landes vom US-Dollar und den Dollar-Finanzströmen in den vergangenen Jahren deutlich verringert.
Heißt das, ein Ölembargo des Westens läuft komplett ins Leere?
Die EU ist zwar ein wichtiger Abnehmer russischen Öls. Doch der wichtigste Einzelabnehmer ist China. Putin wird versuchen, den Wegfall des europäischen Absatzmarktes durch verstärkte Exporte nach China und in andere Länder auszugleichen. Wir dürfen nicht vergessen, dass sich viele Länder noch nicht an den Sanktionen gegen Russland beteiligen. Das gilt neben China und Indien auch für Lateinamerika und Afrika. Getragen werden die Sanktionen im Grunde genommen nur von den angelsächsischen Ländern, der EU und Japan. Paradoxerweise trägt ausgerechnet der Krieg dazu bei, dass der Schaden für Russland durch ein EU-Ölembargo geringer ausfällt als viele vielleicht vermuten…
Der nicht zuletzt durch den Krieg gestiegene Ölpreis und die verlangsamte Konjunktur dämpfen die Nachfrage nach Öl in Europa. Außerdem benötigt Russland einen größeren Teil seiner Ölförderung für den Eigenverbrauch. Denn seine Panzer und Lastwagen sollen ja weiterhin rollen und die Kampfflugzeuge weiterhin fliegen. Auch ohne ein Ölembargo wird Russland daher in den nächsten Monaten weniger Öl nach Europa exportieren. Der Schaden durch ein Embargo ist daher nicht so groß wie man vielleicht vermutet. Mit einem Ölembargo allein können wir Putin jedenfalls nicht in Kürze in die Knie zwingen. Zumal ihn die wirtschaftlichen Folgen des Kriegs für das eigene Land nicht wirklich interessieren. Er lächelt sie einfach weg.
Aber die Bevölkerung in Russland lächelt sie nicht weg. Sie leidet unter den Sanktionen und dem Rückzug westlicher Unternehmen.
Ein großer Teil der Bevölkerung in Russland steht weiter hinter Putin und seinem Krieg. Sicher, viele westliche Produkte werden die Bürger in Russland in Zukunft nicht mehr kaufen können. Aber die russische Bevölkerung ist Entbehrungen gewohnt. Und Gucci-Taschen braucht man nicht unbedingt, um zu überleben.
Aber Nahrungsmittel.
An Nahrungsmitteln mangelt es Russland noch nicht. Das Land verfügt über einen großen Agrarsektor. Außerdem sind Lebensmittel nicht von den Sanktionen des Westens betroffen. Russland kann diese weiterhin aus der EU importieren. Aus Lateinamerika und allen anderen Ländern, die bei den Sanktionen nicht mitmachen, sowieso. Putin wird alles tun, damit die Russen nicht in Existenznot geraten und die Unterstützung für ihn wegbricht. Der hohe Staatsanteil an der Wirtschaftsleistung erleichtert ihm das.
Ein großer Teil der russischen Bevölkerung ist direkt oder indirekt beim Staat beschäftigt. Putin wird den Staatsbediensteten höhere Gehälter zahlen und sie durch Preiskontrollen vor Inflation schützen. Die Erfahrung zeigt: Sanktionen erhöhen die Abhängigkeit der Bürger und Unternehmen vom Staat, seinen Subventionen, Einkommenshilfen und Beschäftigungsangeboten. Das stärkt den Staat und schwächt den ohnehin in Russland relativ kleinen privaten Sektor. Putin wird mit eiserner Hand gegen Schwarzmärkte und die Schattenwirtschaft vorgehen. Denn sie spalten die Gesellschaft und schmälern den Rückhalt für sein System.
China macht bei den Sanktionen gegen Russland nicht mit. Welche Rolle spielt das Land für die Sanktionspolitik des Westens?
Für Russland ist China der wichtigste Hebel, um die wirtschaftlichen Folgen der westlichen Sanktionen gering zu halten. Solange sich China Russland als Absatz- und Beschaffungsmarkt anbietet, können die Sanktionen wenig ausrichten. Russland wird versuchen, sein Öl über Umwege in die EU zu liefern. Dabei könnte China helfen. Die Bedeutung Chinas für die Sanktionspolitik des Westens kann gar nicht überschätzt werden. Gelänge es dem Westen, China auf seine Seite zu ziehen, sähe es düster für Russland aus. Aber das wird jetzt nicht geschehen. China wird sich zwar nicht offen auf die Seite Russlands schlagen, weil es fürchten muss, sonst ebenfalls ins Fadenkreuz der westlichen Sanktionen zu geraten. Aber es wird sich Russland als versteckter Sanktionsbrecher anbieten, auch um die Kosten für den Westen zu erhöhen. Ausriß Wiwo
BILD 10.4. 2022:
“Ruinieren wir wirklich Putin oder uns selbst?”
-„Verteidigungsministerin Lambrecht ließ Sohn in Bundeswehr-Hubschrauber nach Sylt kommen“. TE
–
PCK Schwedt: …Einen genaueren und auch positiven Eindruck haben dagegen viele von Russland und von Wladimir Putin. Und das sagen sie Habeck auch.
„Warum sollen wir die Beziehungen zu jemandem kappen, der uns in all den Jahrzehnten verlässlich beliefert hat?“, fragt einer zum Embargo: „Können Sie sicher sein, dass Sie da deutsche Interessen vertreten und nicht die amerikanischen?“ Er bekommt viel Applaus. Viele hier sind der Meinung, dass die Druschba-Pipeline, die nach Schwedt führt, von dem Embargo ausgenommen werden muss. Schließlich bekomme Ungarn ja auch Sonderregeln…Berliner Zeitung 2022
-
Tichys Einblick: Die Bundesregierung nimmt nun als Vorreiter eines Öl-Embargos gegen Russland in Kauf, dass der Großraum Berlin, dass Ostdeutschland, nicht zuletzt das mitteldeutsche Chemiedreieck ohne Öl und ohne Benzin dasteht und es zu über 3 Millionen Arbeitslosen kommen könnte. Selbst wenn Habecks tollkühner Plan aufgeht, bedeutet das eine äußerst spürbare Verteuerung des Öls, die die Bürger in doppelter Weise trifft, als Steuerzahler und als Verbraucher, denn Habeck spielt nicht mit eigenem Geld. Insofern stellte ein Mitarbeiter die Frage: „Können Sie belegen, dass Sie deutsche Interessen vertreten?“ Eine andere Mitarbeiterin mahnte deshalb auch: „Ich möchte Sie höflich daran erinnern, dass Sie einen Eid geschworen haben“, nämlich Schaden vom deutschen Volk abzuwenden…Zur gleichen Zeit, in der die Bundesregierung 10 Milliarden Euro an Indien für „Klimaprojekte“ überweisen will, treibt sie die Verteuerung der Energie in beispielloser Weise in Deutschland in die Höhe – und verdient daran prächtig. Die Bürger werden in einem Maße geschröpft, dass man es schon als kalte Enteignung bezeichnen kann…https://www.jungewelt.de/artikel/425967.eu-sanktionen-nabelschnur-druschba-pipeline.html
-
-WAFFEN FÜR KIEW
Bundesregierung findet keine Munition für Gepard-Panzer/DIE WELT
–
Handelsblatt 9.5. 2022: Dax schließt im Minus – An den Märkten herrscht eine „Sell all“-Stimmung
“Es wird Härten geben und die Härten werden getragen werden müssen”. Grünen-Habeck(Wann in der deutschen Geschichte klang das schon mal so ähnlich, fragen sich manche).
–
Vorbild-Nation USA(Warum sich die Regierungs-Grünen so an den USA orientieren):
US-Jahresbericht/Tagesschau
Zahl der Drogentoten auf Höchstwert
Stand: 12.05.2022 09:30 Uhr
Alle fünf Minuten stirbt in den USA ein Mensch an einer tödlichen Überdosis. Das ergibt ein aktueller Bericht der Gesundheitsbehörden – ein neuer trauriger Höchstwert…Die Zahl der Drogentoten nahm im Vergleich zum Vorjahr demnach um 15 Prozent zu.
–
-
„Osterurlaub auf Sylt: Sohn von Verteidigungsministerin Lambrecht reiste in Regierungs-Hubschrauber“. BILD
Ausriß. Wie Demokratie funktioniert…
“BRD – raus aus der NATO! Die Grünen”. Als diese Partei noch nicht Lieblingskind der NATO, der Rüstungskonzerne war…Ausriß MDR.
Ausriß MDR-aktuell 19.30 Uhr, 1. Mai 2022, Leipzig. In Ostdeutschland, so hört man es immer wieder u.a. von einstigen PDS-lern, habe man angenommen, die Sowjetarmee ziehe ab – und in Westdeutschland dann natürlich die US-Army. Riesenenttäuschung, weil die US-Army nach dem Anschluß auch in Ostdeutschland agiert, die NATO ganz Ostdeutschland geschluckt habe, Ostdeutsche nun auch bei NATO-Kriegen mitmachen müßten.
–
Sachsens Tafeln werden „regelrecht überrannt“. MDR 9.5. 2022
Der Ukraine-Krieg und die damit zusammenhängenden Preissteigerungen sorgen für hohe Nachfrage bei den sächsischen Tafeln. „Wir werden regelrecht überrannt – sowohl von deutschen Kunden als auch von Geflüchteten aus der Ukraine“, sagte ein Sprecher des Landesverbands Tafel Sachsen. „Besonders am Monatsende merkt man, dass bei vielen kein Geld mehr da ist, um die Familie zu versorgen.“ Im Landesverband sind 44 Tafeln im Freistaat organisiert.
-
Immer mehr Landfläche soll für den Ausbau von Windkraftanlagen von der Bundesregierung bereit gestellt werden. Das empfiehlt der sündhaft teure „Sachverständigenrat für Umweltfragen“, der aus „sieben Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern“ besteht und sich in seiner Stellungnahme erst einmal seitenlang mit gegenseitigem Schulterklopfen und Speichellecken beschäftigt.
Man ahnt es bereits, der weitere Inhalt hört sich wie eine Passage aus dem Parteiprogramm der Grünen an. Es wird ein „konsequenter Ausbau der Windenergie an Land“ empfohlen. Dieser sei eine tragende Säule der Energiewende. Doch der Ausbau stocke seit einigen Jahren stark und so weiter blablabla. Es brauche … neue rechtliche und politische Vorgaben, um diese zu nutzen.
Was sich aber nicht ändern wird, egal wie viele „Windkraftanlagen“ die Landschaft verschandeln, ist der Wind, den es benötigt, um solche Anlagen zu betreiben. Aufgrund der klimatischen Bedingungen sind „Windkraftanlagen“ in Deutschland im Durchschnitt nur zu 21 Prozent ausgelastet, wie das Bundesamt für Statistik belegt. Bei Orkanwinden kann es schon mal etwas mehr sein, aber die 50 Prozentmarke wird in unseren Breitengraden nirgendwo zu reißen sein. Kurzum: Früher sagte man, „wer wetten will, will betrügen“ – heute gilt das für „Windkraft“ – es ist ein gigantischer Schwindel, nichts weiter. Mai 22https://opposition24.com/politik/windkraft-irrsinn-nutzungsgrad-selbst-bei-starken-sturmboeen-nur-47-prozent/
(more…)
Samstag, 07. Mai 2022 von Klaus Hart
https://www.youtube.com/watch?v=T0SGBlAsh2Y
Handelsblatt 9.5. 2022: Dax schließt im Minus – An den Märkten herrscht eine „Sell all“-Stimmung
„Es wird Härten geben und die Härten werden getragen werden müssen“. Grünen-Habeck(Wann in der deutschen Geschichte klang das schon mal so ähnlich, fragen sich manche).
–
“678.000 Menschen ohne Wohnung. Zahl der Obdachlosen steigt weiter an.” Thüringer Allgemeine, November 2019. “Christliche” Politik in Deutschland. Wie hoch war die Zahl der Obdachlosen in der DDR? Sicher viel, viel höher. Die Staatsmedien meldens komischerweise nicht, der MDR sendet keine Dokus über DDR-Obdachlosigkeit…
–
Habeck zur aktuellen Energieproblematik, Mai 2022: “Arme Menschen werden noch ärmer werden…”(ARD)
Ausriß 1.6. 2022: “Alles viel zu teuer. Jetzt hilft BILD”.
Ausriß: “Teuer-Schock. Jetzt reichts! BILD haut dazwischen”. (Erdgas, Erdöl im Überfluß, zu Billigpreisen, reichlich angeboten auf dem Weltmarkt – und trotzdem diese Preiserhöhungen – was ist da passiert?)
“BRD – raus aus der NATO! Die Grünen”. Als diese Partei noch nicht Lieblingskind der NATO, der Rüstungskonzerne war…Ausriß MDR.
Ausriß MDR-aktuell 19.30 Uhr, 1. Mai 2022, Leipzig. In Ostdeutschland, so hört man es immer wieder u.a. von einstigen PDS-lern, habe man angenommen, die Sowjetarmee ziehe ab – und in Westdeutschland dann natürlich die US-Army. Riesenenttäuschung, weil die US-Army nach dem Anschluß auch in Ostdeutschland agiert, die NATO ganz Ostdeutschland geschluckt habe, Ostdeutsche nun auch bei NATO-Kriegen mitmachen müßten.
–
“Was ist bloß in euch alle gefahren?”(DNT)
Uwe Tellkamp, Der Schlaf in den Uhren: “Wir sind alle Schauspieler, sagte das Mammut, Politik ist immer Theater. Wir befinden uns im Zirkus, und wir müssen, wollen wir bestehen, viele Pferde zugleich reiten können…auch eine Art Mafianest von ehemaligen SS-und SD-Leuten aus dem Reichssicherheitshauptamt um sich versammelte…”.
“Politik: Das ist, wenn sie Regieren ist, unausgesetztes Entscheiden, Entscheidungsfinden, Interessenabwägung, Freundfeinddenken, Einteilung der Menschen in Nützlich und Unnütz…Es ist Lüge und Verzehr, Verkaufen und Inkaufnehmen, Schauspiel und der unausgesetzte Verrat, allerdings ein Verrat im Dienst der richtigen, der guten Sache…Politik ist Macht, Macht und Macht und im Grunde nichts anderes. Da sie Macht ist, so die Hellgraue Eminenz, braucht man die Interpretatoren, die Ausleger, die Sichtbarmacher, und das sind die Medien mit ihren Torhütern, ihren Gatekeepern zwischen Politik und Bürger. Und man braucht also, auf seiten der Macht, jemanden, der die Gatekeeper wiederum steuert…Ob die Politik ihrer Natur nach ein schmutziges Geschäft sei: Ich möchte nicht sagen, ihrer Natur nach, so Adenauer, aber in der Tat…Auch heute noch, so die Hellgraue Eminenz, habe ich, wenn ich die `Wahrheit`aufschlage, recht schnell das Gefühl, daß der eine oder andere eine glänzende Karriere in Blättern wie `Das Reich`oder `Das schwarze Korps`gemacht hätte, Goebbelszungen, Kopf-ab-Schreiber, Demagogen…Die Ära Globkenauer…Treva läßt den Zweifel zu, aber nur an der Oberfläche. Will sagen: den Zweifel an den richtigen Dingen…die CIA halte das ganze genauso. Und auch der BND werde nicht von Blumenkindern betrieben…Freiheit? Bananen will dein Volk…da brüllt Pegida von Lumpenpack…Da wird von Lügenpresse gefaselt, ach was, gefaselt, herumgeschrien…”
–
„Verteidigungsministerin Lambrecht ließ Sohn in Bundeswehr-Hubschrauber nach Sylt kommen“. TE.
–
Ausriß. Wie Demokratie funktioniert…
Vorbild-Nation USA(Warum sich die Regierungs-Grünen so an den USA orientieren):
US-Jahresbericht/Tagesschau
Zahl der Drogentoten auf Höchstwert
Stand: 12.05.2022 09:30 Uhr
Alle fünf Minuten stirbt in den USA ein Mensch an einer tödlichen Überdosis. Das ergibt ein aktueller Bericht der Gesundheitsbehörden – ein neuer trauriger Höchstwert…Die Zahl der Drogentoten nahm im Vergleich zum Vorjahr demnach um 15 Prozent zu.
„Osterurlaub auf Sylt: Sohn von Verteidigungsministerin Lambrecht reiste in Regierungs-Hubschrauber“. BILD
http://www.hart-brasilientexte.de/2022/05/06/8-mai-2022-was-russland-aus-deutschen-quellen-ueber-die-vergangenheitsbewaeltigung-in-nazistanpeter-hacks-weiss-helmut-schmidt-aktiv-beteiligt-am-nazi-kriegsverbrechen-der-leningrad-belagerung/
Millionäre Scholz/SPD und Lindner/FDP vor standesgemäßer Kulisse – Schloss Meseberg – Grünen-Habeck muß offenbar noch etwas strampeln, bis er eine Million auf dem Konto hat(Satire). Übliche Propagandasprüche, die Europas Wirtschaftspresse natürlich nicht klopft – deren Klientel (Investoren, Geldleute etc.) will Klartext. Lohnende Lektüre, da dort oft das Gegenteil von dem verbreitet wird, was Politmarionetten im Fernsehen fürs gemeine Volk verkünden. Multimillionär Merz/CDU bei Multimillionär Selenskyj. **
Ausriß.http://www.hart-brasilientexte.de/2022/05/03/internationaler-tag-der-pressefreiheit-2022-ausgerechnet-die-ard-tagesschau-ein-klassisches-tendenzschutz-medium-verzichtet-auf-jegliche-selbstkritik-geisselt-aber-andere-laender-heftig/
Öl-Multis lieben Grüne, lieben Habeck etc.:
“Öl-Multis kassieren 1,6 Milliarden Euro zuviel”. Ausriß BILD
Ausriß SuperIllu.
“…in Wirklichkeit Banken und Konzerne die eigentlichen Machthaber…”
Ausriß BILD: “Das bedeutet das Öl-Embargo für uns. Preissprung und drohende Lieferengpässe!”
Energiewende und Geopolitik: Habeck bereitet die Deutschen auf weitere Wohlstandsverluste vor.03.05.2022 11:25 .Wirtschaftsminister Robert Habeck stimmt die Deutschen auf weiter steigende Preise ein. Die Äußerungen des Obergrünen lassen nichts Gutes vermuten. Deutsche Wirtschaftszeitung.
–
BILD: “IST DAS ERLAUBT?
Baerbocks Mann beeinflusst jetzt beruflich Politiker.
Es ist die heikelste Personalie seit Besetzung der Spitzenposten in der Ampel-Regierung: Annalena Baerbocks (41, Grüne) Ehemann Daniel Holefleisch (49) ist nun Top-Berater der Lobbyfirma MSL in Berlin!…CDU-Politiker Christoph Ploß: „Vor der Wahl haben die Grünen noch großspurig versprochen, dass Annalena Baerbock im Falle einer Regierungsbeteiligung nicht einmal den Anschein einer Interessenverquickung mit dem Beruf ihres Mannes entstehen lassen wolle. Dieses Versprechen hat die Außenministerin gebrochen. An der Person Annalena Baerbock zeigt sich zum wiederholten Mal: Gerade die Grünen, die bei anderen immer sofort die moralische Keule schwingen, haben ein massives Abgrenzungsproblem zum Lobbyismus.“
“Nun zeigt sich allerorts die Scheinheiligkeit der grünen Politik”. (Leser)
–
Wirtschaftswoche:
IFW-HANDELSEXPERTE
Russland finanziell auf längeren Krieg vorbereitet
Der Handelsexperte vom Kieler Institut für Weltwirtschaft glaubt nicht an einen schnellen Erfolg eines Öl-Embargos gegen Russland. Das Land sei finanziell stabil aufgestellt
Russland ist dem Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) zufolge auch im Falle der Verhängung eines EU-Öl-Embargos finanziell auf einen längeren Krieg vorbereitet. „Hoffnungen auf ein zeitnahes Einlenken Russlands im Ukraine-Krieg angesichts der einschneidenden westlichen Sanktionen dürften enttäuscht werden“, sagte IfW-Handelsexperte Rolf Langhammer am Mittwoch. „Sowohl die Situation des Staatshaushalts als auch strukturelle Besonderheiten der russischen Wirtschaft schaffen gute Ausgangsbedingungen für ein längeres Durchhalten einer auf Autarkie setzenden Kriegswirtschaft.“
Russland habe in den vergangenen Jahren sichtbare Erfolge beim Aufbau einer stabilen Finanzlage erreicht. Dazu gehörten eine im internationalen Vergleich sehr niedrige öffentliche Verschuldung von etwa 20 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, hohe Ersparnisse, eine zurückhaltende Ausgabenpolitik und eine starke Reservebildung. Hinzu kämen derzeit steigende Erlöse aus Energieexporten in Länder, die sich den Sanktionen verschließen oder wie Deutschland ihre Käufe teilweise noch aufrechterhalten. Der jetzige Ölpreis liege weit über dem vom Internationalen Währungsfonds (IWF) geschätzten notwendigen Preis für einen ausgeglichenen russischen Haushalt von 10–15 Dollar. „Ein Öl-Embargo der EU dürfte dies zunächst nicht entscheidend ändern“, sagte Langhammer.
“Baerbock: Sanktionen werden Russland ruinieren”. Handelsblatt
–
Die millionenschweren Volksvertreter: http://www.hart-brasilientexte.de/2022/04/27/das-geschaetzte-vermoegen-von-friedrich-merz-betraegt-12-millionen-euro-vermoegensmagazin-2022-fdp-lindner-millionaer-selenskyj-millionaer/
The Russia-Ukraine conflict has lasted for more than two months, the world can see that the US is a gainer while Europe suffers losses from …
“China steht im Ukrainekrieg fest an Putins Seite. Wie also umgehen mit dem Land, von dem Europa noch abhängiger ist als von Russland?”. DER SPIEGEL, April 2022.
–
“Time”:
“Baerbock: Sanktionen werden Russland ruinieren”. Handelsblatt
(more…)
Freitag, 06. Mai 2022 von Klaus Hart
„Der Kanzler wendet sich mit einer Rede ans Volk!“ BILD
–
Die SPD-Ikone Helmut Schmidt, die Opfer des Faschismus…
Deutschlandradio Kultur – Helmut Schmidt im Angriffskrieg gegen Bewohner eines anderen Landes, Kriegsverbrechen gegen Frauen und Kinder:
–
Der Fall Helmut Schmidt und die fehlende Vergangenheitsbewältigung…
Hat sich SPD-Ex-Geheimdienstkoordinator Steinmeier in Polen am 1.9. 2019 offiziell dafür entschuldigt, daß Hitler-Offizier Helmut Schmidt, beteiligt am Kriegsverbrechen von Leningrad und dafür hochdekoriert, weiterhin SPD-Ikone, SPD-Idol ist? Deutschlandradio Kultur: “Meyer: Herr Orlac, was ist denn Ihr Eindruck, wie sehr beschäftigt das Helmut Schmidt, dass er da als Batteriechef der Wehrmacht im Krieg getötet hat, auch die Frauen und Kinder in den Dörfern, die er beschossen hat?” Warum Ostdeutsche so große Probleme mit “Nazistan” haben: http://www.hart-brasilientexte.de/2019/09/01/hat-sich-ex-geheimdienstkoordinator-steinmeier-in-polen-offiziell-dafuer-entschuldigt-dass-hitler-offizier-helmut-schmidt-beteiligt-am-kriegsverbrechen-von-leningrad-weiterhin-spd-ikone-spd-idol-i/
–
Ausriß MDR-aktuell 19.30 Uhr, 1. Mai 2022, Leipzig. In Ostdeutschland, so hört man es immer wieder u.a. von einstigen PDS-lern, habe man angenommen, die Sowjetarmee ziehe ab – und in Westdeutschland dann natürlich die US-Army. Riesenenttäuschung, weil die US-Army nach dem Anschluß auch in Ostdeutschland agiert, die NATO ganz Ostdeutschland geschluckt habe, Ostdeutsche nun auch bei NATO-Kriegen mitmachen müßten.
–
NATO/USA realisieren Pläne des Nazi-Kapitalismus – nicht zufällig Kriegsverbrecher Reinhard Gehlen(Erfurt), wichtiger Mitkonzipierer des “Unternehmens Barbarossa”, seit 1945 mit im Boot. Eroberungskriege von Polen, Frankreich, Deutschland, um sich Rußlands Reichtümer einzuverleiben, scheiterten stets furchtbar für betroffene Völker. 2022 Politiker-Durchhalteparolen ähnlich der Nazizeit, scharfe Gesinnungsprüfungen.
Warum die USA 1945 sofort Kriegsverbrecher Reinhard Gehlen anheuerten, anstatt ihn an die UdSSR auszuliefern. “Unternehmen Barbarossa”: “Bei den Planungen des Überfalls spielten zwei Offiziere im Generalstab des Heeres eine herausgehobene Rolle: Adolf Heusinger war seit 1937 in der Operationsabteilung des Generalstabes des Heeres tätig. Ab Oktober 1940 wurde er Chef dieser entscheidenden Abteilung des Generalstabes und Stellvertreter Halders. Der zweite Offizier ist Reinhard Gehlen. Seit Juni 1940 war er Adjutant von Halder und übernahm im Oktober 1940 die Gruppe Ost der Operationsabteilung. Gehlen leitete seit 1942 den OKH-Spionagedienst »Fremde Heere Ost«. Nach 1945 wurde er Begründer und langjähriger Leiter des Bundesnachrichtendienstes.” AG Friedensforschung.http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/07/26/nazi-kriegsverbrecher-reinhard-gehlen-aus-erfurt-wieso-wurde-ihm-in-der-brd-nicht-der-prozess-gemacht/
–
Reinhard Gehlen aus Erfurt – mitverantwortlich für die Ermordung von Millionen von Menschen u.a. in der Sowjetunion, für die toten Soldaten von Stalingrad, gründet und führt die BRD-Stasi ab 1945 dank USA-Hilfe…
–
–
“Gute Nachricht”. Ausriß.
-
-
Ausriß BILD, 20.5. 2022. “Was droht den Stahlwerk-Helden in Russland?”
–
(more…)
Mittwoch, 04. Mai 2022 von Klaus Hart
Ausriß ARD 3.6. 2022: Scholz und Stefantschuk in Berlin. “Offen und freundlich”.
AfD-Demo in Erfurt 2022:
Ausriß: “Polizei, Bundeswehr, Mediziner, Richter & Staatsanwälte – wollt Ihr wirklich weiterhin Verbrechern dienen?!!!”
–
https://amerika21.de/2022/05/257924/lula-da-silva-eu-usa-ukraine-krieg
„Krieg ist keine Lösung“, sagte Lula und beschuldigte die westlichen Staaten, durch ihre Haltung im Ukraine-Konflikt den Rest der Welt zu belasten. „Und jetzt werden wir die Rechnung für den Krieg gegen die Ukraine bezahlen müssen. Auch Argentinien und Bolivien werden zahlen müssen. Sie bestrafen nicht Putin. Sie bestrafen viele verschiedene Länder, Sie bestrafen die Menschheit.“https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/ukraine-krieg-brasiliens-ex-praesident-luiz-inacio-lula-da-silva-selenskyj-hat-so-viel-schuld-am-krieg-wie-putin-li.226020
The Guardian:
-
Le Monde:
Selon l’ancien président brésilien Lula, Volodymyr Zelensky est « aussi responsable » de la guerre que Vladimir Poutine.Dès le début de la guerre en Ukraine, la gauche brésilienne a eu une position ambiguë, condamnant l’invasion russe tout en tenant l’OTAN pour responsable.
–
MDR:
Brasiliens Ex-Präsident Lula sieht Selenskyj mitverantwortlich.Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inacio Lula da Silva sieht die Verantwortung für den Ukraine-Krieg sowohl beim ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, als auch beim russischen Präsidenten Wladimir Putin. Lula sagte, es sei unverantwortlich vom Westen, Selenskyj zu feiern, statt auf Verhandlungen hinter verschlossenen Türen zu setzen. Der 76-Jährige betonte mit Blick auf Selensky: „Er ist genauso verantwortlich für den Krieg wie Putin. Denn im Krieg ist nie nur eine Person schuldig.“ Stattdessen mache man Selenskyj glauben, er sei die Kirsche auf dem Kuchen.
-
n-tv: Brasiliens Ex-Präsident Lula gibt Selenskyj Mitschuld am Krieg +++
Der frühere brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva macht dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj schwere Vorwürfe. „Dieser Mann ist für den Krieg genauso verantwortlich wie Putin“, sagt er in einem Interview mit dem „Time“-Magazin. Am Krieg sei nicht nur eine Person schuld. An westliche Staats- und Regierungschefs gerichtet sagt Lula, es sei unverantwortlich, dass die Selenskyj dermaßen feiern würden. Damit würden sie den Krieg befeuern statt sich auf Verhandlungen zu einem Ende der Kämpfe zu konzentrieren. Lula will im Herbst erneut zum Präsidenten gewählt werden.
„Papst wirft NATO Mitschuld am Krieg vor“. BILD, April 2012.
Staats-und regierungstreue katholische Kardinäle und Bischöfe Deutschlands in der Bredouille – denn der Papst gibt die Linie vor…Bereits Ratzinger war sehr NATO-kritisch, siehe NATO-Krieg gegen Libyen – das höchstentwickelte Land Afrikas wurde ins Mittelalter zurückgebombt.
-
-https://g1.globo.com/jornal-nacional/noticia/2022/05/04/lula-da-declaracao-polemica-sobre-a-guerra-da-ucrania-em-entrevista-a-revista-time.ghtml
We politicians reap what we sow. If I sow fraternity, solidarity, harmony, I’ll reap good things. If I sow discord, I’ll reap quarrels. Putin shouldn’t have invaded Ukraine. But it’s not just Putin who is guilty. The U.S. and the E.U. are also guilty. What was the reason for the Ukraine invasion? NATO? Then the U.S. and Europe should have said: “Ukraine won’t join NATO.” That would have solved the problem
Do you think the threat of Ukraine joining NATO was Russia’s real reason for invading?
That’s the argument they put forward. If they have a secret one, we don’t know. The other issue was Ukraine joining the E.U. The Europeans could have said: “No, now is not the moment for Ukraine to join the E.U., we’ll wait.” They didn’t have to encourage the confrontation.
But I think they did try to speak to Russia.
No, they didn’t. The conversations were very few. If you want peace, you have to have patience. They could have sat at a negotiating table for 10, 15, 20 days, a whole month, trying to find a solution. I think dialogue only works when it is taken seriously.https://time.com/6173232/lula-da-silva-transcript/
Ausriß. “Mit der SPD bin ich schon seit den Zeiten verbunden, als ich Gewerkschaftsführer war.” Hochrangige SPD-Politiker wie Willy Brandt und Helmut Schmidt pflegten enge Beziehungen zur brasilianischen Folterdiktatur. http://www.hart-brasilientexte.de/2020/10/03/ex-geheimdienstkoordinator-steinmeierspd-schwingt-am-3-oktober-2020-wieder-grosse-reden-ob-er-den-fall-ibraimo-alberto-wegen-der-deutsch-deutschen-brisanzanspricht-oder-verschweigt/
SPD-Blatt „Vorwärts“:
Brasilien: Das Comeback Lula da Silvas ist ein politisches Erdbeben. Der linke Ex-Präsident Lula da Silva ist zurück auf der politischen Bühne Brasiliens. Nach der Annullierung der Urteile gegen ihn könnte nun alles auf das Gigantenduell Lula gegen Bolsonaro im Jahr 2022 hinauslaufen.
Hatte ihm Lula etwa von dem Applaus-Trick erzählt? Ausriß.
Lula und der UNO-Applaus:
http://www.hart-brasilientexte.de/2008/02/22/wahltricks-in-brasilien-beifall-fur-uno-generalsekretar-in-new-york-wird-in-pr-spot-als-drohnender-applaus-fur-lula-ausgegeben/
Lula – Hintergrundtexte:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/07/30/brasilien-2016-lula-von-westlichen-regierungen-eu-westlichem-mainstreamlula-superstar-jahrelang-bejubelt-wird-vor-gericht-gestelltpetrobras-affaere-die-ur/
Wie der aktuelle deutsche SPD-Bundespräsident tickt:
Heikle Menschenrechtsfragen(Folter, Todesschwadronen, Sklavenarbeit, Scheiterhaufen, Banditenterror etc.) offenbar bewußt ausgeklammert – darunter Lulas traditionell sehr gute Beziehungen zu Rechtsextremisten. “Auf dem Weg zur Weltmacht: Brasiliens Rolle in der neuen globalen Ordnung. Podiumsdiskussion mit Luiz Inacio Lula da Silva und Frank Walter Steinmeier. Freitag, 7. Dezember 2012.
Ausriß. Lula bei Schmidt in Hamburg.
Ausriß. Lula mit Walter-Borjans 2020 in Berlin.
–
Warum Lula in Ländern wie Deutschland viele Sympathisanten eines bestimmten politischen Spektrums hat – Lula war Informant der Diktatur-Geheimpolizei Dops, laut neuem Buch: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/12/brasilien-die-folterdiktatur-lula-und-die-arbeiterpartei-pt-rufmord-ein-kapitalverbrechen-buch557-seiten-mit-schweren-vorwurfen-gegen-lula-macht-schlagzeilen/
–
Lula bringt mit seiner Analyse auch die Linkspartei in Erklärungsnot, die ihn unentwegt feierte: http://www.hart-brasilientexte.de/2020/03/11/lula-in-berlin-im-maerz-2020-bei-riexinger-walter-borjans-etc-doch-hauptstadtmedien-berichten-offenbar-nicht-was-ist-da-passiert/
Ausriß – Lula in Berlin 2020.http://www.hart-brasilientexte.de/2020/03/10/lula-zu-gast-bei-der-linken-offizielle-mitteilung-der-linkspartei-am-10-3-2020-lula-kenner-in-brasilienlula-hat-nichts-von-einem-linken-an-sich-war-nie-ein-linker/
-
„Lula ist schlecht informiert“ – Ukraine-Botschaft in Brasilia.
‚Lula está mal informado‘, afirma Embaixada da Ucrânia sobre declarações de petista à revista americana ‚Time‘.Representação ucraniana em Brasília vai solicitar uma audiência com o ex-presidente do Brasil, para esclarecer a posição da Ucrânia na guerra contra a Rússia.
O Globo zitiert Lula: „Selenskyj wollte den Krieg mit Rußland“:…afirmou que Zelensky “quis a guerra” com a Rússia. Lula criticou o presidente da Ucrânia: disse que ele é “um pouco esquisito, porque parece que ele faz parte de um espetáculo”.“Ou seja, ele aparece na televisão de manhã, de tarde, de noite, aparece no parlamento inglês, no parlamento alemão, no parlamento francês como se estivesse fazendo uma campanha. Era preciso que ele estivesse mais preocupado com a mesa de negociação”.
-
nachdenkseiten:
Geschichten verkürzt erzählen. Das ist die für die Erzählungen zum Ukrainekrieg wohl wichtigste Manipulationsmethode.
Mittwoch, 04. Mai 2022 von Klaus Hart
“Schwere Strafen für Rundfunkverbrecher!”. 1940. “…die es nicht lassen können, sich die Lügenmeldungen ausländischer Rundfunksender anzuhören…”
–
EU will russische Inlandssender verbieten/Tagesschau
Stand: 04.05.2022 14:33 Uhr
In Deutschland beziehen Hunderttausende ihre Informationen von kremlnahen Fernsehsendern. Trotz Sanktionen und verbreiteten Falschinformationen konnten diese in Europa bisher frei senden. Das soll sich nun ändern.
Russische Nachrichtensendungen berichten andauernd über Nazis und angebliche Wiedergänger Hitlers in der Ukraine. Gesteuert würden diese durch dunkle westliche Mächte, aufgehalten nur von heldenhaften russischen Soldaten. Bei der alltäglichen Verdrehung der Tatsachen über den russischen Angriff auf die Ukraine spielen die staatsnahen Fernsehsender Russlands eine zentrale Rolle…
-
Deutsche Staats-und Mainstreammedien von heute – völlig frei von Propaganda(Satire): http://www.hart-brasilientexte.de/2022/05/03/internationaler-tag-der-pressefreiheit-2022-ausgerechnet-die-ard-tagesschau-ein-klassisches-tendenzschutz-medium-verzichtet-auf-jegliche-selbstkritik-geisselt-aber-andere-laender-heftig/
„Der freie Zugang zu Informationen ist ein Grundrecht, das in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und in Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert ist: Die EU wird die Freiheit und den Pluralismus der Medien in der ganzen Welt weiterhin unterstützen.“
Die Europäische Union hat Sanktionen gegen die Verbreitungskanäle von Desinformationskampagnen und manipulierten Informationen des Kreml verhängt. Nach der Ankündigung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Sonntag beschloss der Rat der Europäischen Union, ab heute Sendungen der staatlichen Desinformationskanäle Russia Today und Sputnik in der gesamten EU auszusetzen.
Präsidentin von der Leyen erklärte: „In dieser Kriegszeit sind Worte wichtig. Wir sind massiver Propaganda und Desinformation über diesen verabscheuungswürdigen Angriff auf ein freies und unabhängiges Land ausgesetzt. Wir werden diesen Sprachrohren des Kreml nicht länger gestatten, ihre toxischen Lügen zu verbreiten, um Putins Krieg zu rechtfertigen und zu versuchen, unsere Union zu spalten.“
Der Hohe Vertreter/Vizepräsident Josep Borrell ergänzte: „Die vom Kreml orchestrierte systematische Informationsmanipulation und Desinformation spielen bei dem russischen Angriff auf die Ukraine eine maßgebliche Rolle. Sie stellt auch eine erhebliche und unmittelbare Bedrohung für die öffentliche Ordnung und Sicherheit der Union dar. Daher ergreifen wir heute eine wichtige Maßnahme gegen Putins Manipulationskampagne und schalten die vom russischen Staat kontrollierten Medien in der EU ab. Wir haben bereits zuvor Sanktionen gegen die Leitung von Russia Today, einschließlich des Chefredakteurs Simonyan, verhängt, und es ist daher nur logisch, sie nun auch gegen die Sendetätigkeiten solcher Medien in der Union oder solche an die Union gerichteter Tätigkeiten zu verhängen.“
http://www.hart-brasilientexte.de/2022/04/22/ukraine-on-fire-from-executive-producer-oliver-stone-russian-aggression-or-american-interference-you-decide/
http://www.hart-brasilientexte.de/2022/04/19/willy-wimmercdu-nato-und-das-asov-regiment-in-mariupol-das-sind-nachrichten-aus-mariupol-zu-ostern-die-man-weder-zu-ostern-noch-an-anderen-tagen-hoeren-will-bbc-meldet-am-heutigen-ostersonn/
(more…)
Mittwoch, 04. Mai 2022 von Klaus Hart
Habeck zur aktuellen Energieproblematik, Mai 2022: “Arme Menschen werden noch ärmer werden…”(ARD)
“678.000 Menschen ohne Wohnung. Zahl der Obdachlosen steigt weiter an.” Thüringer Allgemeine, November 2019. “Christliche” Politik in Deutschland. Wie hoch war die Zahl der Obdachlosen in der DDR? Sicher viel, viel höher. Die Staatsmedien meldens komischerweise nicht, der MDR sendet keine Dokus über DDR-Obdachlosigkeit…
Ausriß.http://www.hart-brasilientexte.de/2022/05/03/internationaler-tag-der-pressefreiheit-2022-ausgerechnet-die-ard-tagesschau-ein-klassisches-tendenzschutz-medium-verzichtet-auf-jegliche-selbstkritik-geisselt-aber-andere-laender-heftig/
„Verteidigungsministerin Lambrecht ließ Sohn in Bundeswehr-Hubschrauber nach Sylt kommen“. TE
–
–
Öl-Multis lieben Grüne, lieben Habeck etc.:
„Öl-Multis kassieren 1,6 Milliarden Euro zuviel“. Ausriß BILD
–
Uwe Tellkamp, Der Schlaf in den Uhren: “Wir sind alle Schauspieler, sagte das Mammut, Politik ist immer Theater. Wir befinden uns im Zirkus, und wir müssen, wollen wir bestehen, viele Pferde zugleich reiten können…auch eine Art Mafianest von ehemaligen SS-und SD-Leuten aus dem Reichssicherheitshauptamt um sich versammelte…”.
“Politik: Das ist, wenn sie Regieren ist, unausgesetztes Entscheiden, Entscheidungsfinden, Interessenabwägung, Freundfeinddenken, Einteilung der Menschen in Nützlich und Unnütz…Es ist Lüge und Verzehr, Verkaufen und Inkaufnehmen, Schauspiel und der unausgesetzte Verrat, allerdings ein Verrat im Dienst der richtigen, der guten Sache…Politik ist Macht, Macht und Macht und im Grunde nichts anderes. Da sie Macht ist, so die Hellgraue Eminenz, braucht man die Interpretatoren, die Ausleger, die Sichtbarmacher, und das sind die Medien mit ihren Torhütern, ihren Gatekeepern zwischen Politik und Bürger. Und man braucht also, auf seiten der Macht, jemanden, der die Gatekeeper wiederum steuert…Ob die Politik ihrer Natur nach ein schmutziges Geschäft sei: Ich möchte nicht sagen, ihrer Natur nach, so Adenauer, aber in der Tat…Auch heute noch, so die Hellgraue Eminenz, habe ich, wenn ich die `Wahrheit`aufschlage, recht schnell das Gefühl, daß der eine oder andere eine glänzende Karriere in Blättern wie `Das Reich`oder `Das schwarze Korps`gemacht hätte, Goebbelszungen, Kopf-ab-Schreiber, Demagogen…Die Ära Globkenauer…Treva läßt den Zweifel zu, aber nur an der Oberfläche. Will sagen: den Zweifel an den richtigen Dingen…die CIA halte das ganze genauso. Und auch der BND werde nicht von Blumenkindern betrieben…Freiheit? Bananen will dein Volk…da brüllt Pegida von Lumpenpack…Da wird von Lügenpresse gefaselt, ach was, gefaselt, herumgeschrien…”
Ausriß SuperIllu.
“…in Wirklichkeit Banken und Konzerne die eigentlichen Machthaber…”
Ausriß BILD: „Das bedeutet das Öl-Embargo für uns. Preissprung und drohende Lieferengpässe!“
Energiewende und Geopolitik: Habeck bereitet die Deutschen auf weitere Wohlstandsverluste vor.03.05.2022 11:25 .Wirtschaftsminister Robert Habeck stimmt die Deutschen auf weiter steigende Preise ein. Die Äußerungen des Obergrünen lassen nichts Gutes vermuten. Deutsche Wirtschaftszeitung.
–
BILD: „IST DAS ERLAUBT?
Baerbocks Mann beeinflusst jetzt beruflich Politiker.
Es ist die heikelste Personalie seit Besetzung der Spitzenposten in der Ampel-Regierung: Annalena Baerbocks (41, Grüne) Ehemann Daniel Holefleisch (49) ist nun Top-Berater der Lobbyfirma MSL in Berlin!…CDU-Politiker Christoph Ploß: „Vor der Wahl haben die Grünen noch großspurig versprochen, dass Annalena Baerbock im Falle einer Regierungsbeteiligung nicht einmal den Anschein einer Interessenverquickung mit dem Beruf ihres Mannes entstehen lassen wolle. Dieses Versprechen hat die Außenministerin gebrochen. An der Person Annalena Baerbock zeigt sich zum wiederholten Mal: Gerade die Grünen, die bei anderen immer sofort die moralische Keule schwingen, haben ein massives Abgrenzungsproblem zum Lobbyismus.“
„Nun zeigt sich allerorts die Scheinheiligkeit der grünen Politik“. (Leser)
–
DGB-Fahimi – “sozialdemokratische Bonzenkultur”:
Die ehemalige SPD-Generalsekretärin und neue DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi verzichtet bisher nicht auf ihr Abgeordnetenmandat – und verdient doppelt. Ein klarer Verstoß gegen das Abgeordnetengesetz. Fahimi beruft sich darauf, „im Urlaub“ zu sein.
Am 9. Mai hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) die ehemalige SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi zu seiner Vorsitzenden gewählt. Die Bundestagsabgeordnete hatte eigentlich zugesagt, ihr Mandat nach der Wahl abzulegen. Doch zwei Wochen später ist aus dieser Zusage nichts geworden. Im Gegenteil: Fahimi bezieht weiterhin ihre Einkünfte als Abgeordnete – und dazu ihr DGB-Gehalt. Beides Gehälter von jeweils rund 10.000 Euro: macht zusammen 20.000 Euro im Monat für die Genossin.
Die Bild-Zeitung hatte deswegen nachgefragt. Das Ergebnis: Fahimi befinde sich im Parlamentsurlaub. Einen Termin mit der Bundestagspräsidentin habe sie erst am 1. Juni, ihr Mandat lege sie am 30. Juni nieder. Nicht nur, dass sich also Fahimi ihre letzten anderthalb Monate noch einmal mit Abgeordneteneinkünften vergolden lässt – sie lässt dafür auch ihre parlamentarische Arbeit ruhen.
Der DGB hat auf Nachfrage diese doppelte Bezahlung eingestanden: „Yasmin Fahimi wird ihre Bezüge als DGB-Vorsitzende für die Monate Mai und Juni der Bundestagsverwaltung als Nebeneinkünfte melden.“ Eine pikante Äußerung. Denn nach dem Abgeordnetengesetz ist genau das Fahimi verboten: Mandatsträger dürfen keine entgeltliche Interessenvertretung oder Beratungstätigkeiten für Dritte übernehmen.
Fahimi bezieht in ihrer zweimonatigen Übergangszeit weiter Abgeordnetengehalt – und deklariert diese als Urlaub
Aber nicht nur rechtlich ist Fahimis Doppelbezahlung problematisch: Denn die SPD hatte sich für eine Verschärfung des Transparenzgesetzes ausgesprochen. Den Kampf gegen „Lobbyisten“ schreiben sich die linken Parteien groß auf die Flagge. Nun hat die SPD einen prominenten Fall in den eigenen Reihen. Da hilft auch keine absurde Diskussion über „gute“ und „schlechte“ Lobbys. In dieser Legislatur fielen bereits die Grünen mit ihren umfangreichen Netzwerken in den Öko-Lobbys auf, die mit der Bundesregierung verdrahtet sind.
Dass die Unionsfraktion bereits den Rücktritt der Abgeordneten fordert, ist kaum verwunderlich. Bei DGB und SPD hält man sich dagegen bedeckt. Schweigend bestätigen sie damit alte Vorurteile gegen die sozialdemokratische Bonzenkultur. Womöglich ist es aber auch eine sehr kreative Auslegung von Fahimis Forderung vom Wochenende, kräftige Lohnerhöhungen umzusetzen.
–
Wirtschaftswoche:
IFW-HANDELSEXPERTE
Russland finanziell auf längeren Krieg vorbereitet
Der Handelsexperte vom Kieler Institut für Weltwirtschaft glaubt nicht an einen schnellen Erfolg eines Öl-Embargos gegen Russland. Das Land sei finanziell stabil aufgestellt
Russland ist dem Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) zufolge auch im Falle der Verhängung eines EU-Öl-Embargos finanziell auf einen längeren Krieg vorbereitet. „Hoffnungen auf ein zeitnahes Einlenken Russlands im Ukraine-Krieg angesichts der einschneidenden westlichen Sanktionen dürften enttäuscht werden“, sagte IfW-Handelsexperte Rolf Langhammer am Mittwoch. „Sowohl die Situation des Staatshaushalts als auch strukturelle Besonderheiten der russischen Wirtschaft schaffen gute Ausgangsbedingungen für ein längeres Durchhalten einer auf Autarkie setzenden Kriegswirtschaft.“
Russland habe in den vergangenen Jahren sichtbare Erfolge beim Aufbau einer stabilen Finanzlage erreicht. Dazu gehörten eine im internationalen Vergleich sehr niedrige öffentliche Verschuldung von etwa 20 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, hohe Ersparnisse, eine zurückhaltende Ausgabenpolitik und eine starke Reservebildung. Hinzu kämen derzeit steigende Erlöse aus Energieexporten in Länder, die sich den Sanktionen verschließen oder wie Deutschland ihre Käufe teilweise noch aufrechterhalten. Der jetzige Ölpreis liege weit über dem vom Internationalen Währungsfonds (IWF) geschätzten notwendigen Preis für einen ausgeglichenen russischen Haushalt von 10–15 Dollar. „Ein Öl-Embargo der EU dürfte dies zunächst nicht entscheidend ändern“, sagte Langhammer.
“Baerbock: Sanktionen werden Russland ruinieren”. Handelsblatt
–
Die millionenschweren Volksvertreter: http://www.hart-brasilientexte.de/2022/04/27/das-geschaetzte-vermoegen-von-friedrich-merz-betraegt-12-millionen-euro-vermoegensmagazin-2022-fdp-lindner-millionaer-selenskyj-millionaer/
The Russia-Ukraine conflict has lasted for more than two months, the world can see that the US is a gainer while Europe suffers losses from …
“China steht im Ukrainekrieg fest an Putins Seite. Wie also umgehen mit dem Land, von dem Europa noch abhängiger ist als von Russland?”. DER SPIEGEL, April 2022.
–
„Time“:
“Baerbock: Sanktionen werden Russland ruinieren”. Handelsblatt
(more…)
Dienstag, 03. Mai 2022 von Klaus Hart
Tag der Pressefreiheit 2022:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/05/03/welttag-der-pressefreiheit-auf-vorschlag-der-unesco-hat-die-un-generalversammlung-1993-den-internationalen-tag-der-pressefreiheit-am-3-mai-ausgerufen-unesco-in-neoliberalen-staaten-wie-deutsch/
Ausriß, Henryk M. Broder: „Drei Viertel dessen, was Tagesschau und Heute senden, ist Regierungspropaganda, der Rest Schrott“.
Tagesschau und Wortwahl – Ukraine 2014 – interessante Sprachregelungen: Bewaffnete, die auf dem Maidan Polizisten erschießen, sind “Demonstranten”. Demonstranten, Regierungsgegner, die keine Polizisten erschießen, jedoch die faschistische Putschregierung in Kiew ablehnen, sind indessen “Bewaffnete”, “Separatisten” oder “prorussischer Mob”.
-
Ausriß MDR 2022. „Das Vertrauen in die Medien schwindet“. MDRhttp://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/12/05/der-mdr-trennt-sich-von-uwe-steimle-achgut/
–
Ausriß MDR, 26.9. 2018: “Hartmann sieht seine Wahl als Zeichen einer starken Fraktion”. MDR-Konsumenten kommentierten, dies sei billige, plumpe, aufdringliche Parteipropaganda, noch dazu zwangsfinanziert. Daß es sich auch noch um eine mehrfach wiederholte Spitzenmeldung der MDR-Nachrichtensendung handele, spreche zusätzlich Bände.
–
Karneval und Zensur durch Machteliten-Medien(Satire):
“Weil der MDR zensiert die Wagen, wird er von uns fortgetragen.” Ausriß, Wasungen/Thüringen.
–
G-20-Gipfel 2017 in Merkel-Stadt Hamburg – und gängige Manipulationsmethoden. “…Das sei 2014 in Australien mit Wladimir Putin schon einmal schief gegangen: `Der musste dann auch seine Grillwurst allein am Tisch essen.`…”(ARD)Wahrheit oder ARD-Fake News?http://www.hart-brasilientexte.de/2017/07/01/g-20-gipfel-2017-in-merkel-stadt-hamburg-und-gaengige-manipulationsmethoden/
“…Ihn zu isolieren, wäre allerdings falsch und würde auch nicht gelingen, sagt G20-Experte Heribert Dieter von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) im Gespräch mit dem ARD-Hauptstadtstudio. Das sei 2014 in Australien mit Wladimir Putin schon einmal schief gegangen: “Der musste dann auch seine Grillwurst allein am Tisch essen. Das war natürlich sehr ungeschickt und hat überhaupt nicht dazu beigetragen, dass man den Dialog aufrecht erhalten hat.”…ARD-Tagesschau am 1.7. 2017.
–
Wie war es wirklich – gängige Manipulationsmethoden heute – ißt da Putin wirklich nur eine Grillwurst?
Laut damaliger Darstellung von Tagesschau, tagesthemen, WDR und ZDF sitzt hier Rußlands Präsident Putin völlig allein am Tisch – obwohl doch Putin gerade beim Arbeitsessen mit Brasiliens Staatschefin Dilma Rousseff aus der BRICS-Staatengruppe ist. Wie per Zwangsfinanzierung hochbezahlte TV-Redakteure ticken:
Tagesschau: “Beim Barbecue am Mittag, wie symbolisch: Putin einsam und verlassen.“
tagesthemen: “Zu beobachten des Mittags beim gemeinsamen Barbecue: der einsame Putin.“
WDR: “Ein Bild, das Bände spricht: Putin allein zu Tisch!”
ZDF-heute-journal: “Und selbst beim Mittagessen der zwanzig Staats- und Regierungschefs sitzt Putin allein am Tisch.”
–
Tagesschau-Chef Gniffke und die selektive Wahrnehmung: “Und Putin war auf diesem Gipfel isoliert, was durch die Recherche belegt ist und was durch das Bild auch noch augenfällig wird.”
Deutscher Medienkonsument im Gniffke-Forum:
145: Torsten:
19. November 2014 um 10:36 Uhr
Zitat: “Man muss uns schon eine Menge Verbohrtheit unterstellen, um zu glauben, dass wir exakt warten, bis der Kellner Frau Rousseff Wasser nachschenkt, damit man die Brasilianerin nicht sieht.”
genau, Herr Gniffke, richtig erkannt. Genau das unterstelle ich Euch.
Ausriß – tagesthemen-Moderator, das Arbeitsessen Rousseff-Putin…
http://www.rtdeutsch.com/6493/headline/der-isolierte-putin-ard-und-zdf-mal-wieder-der-medienmanipulation-uberfuhrt/
ARD und ZDF zeigten Putin beim G20-Gipfel als “einsam und verlassen“. Als Beleg nutzten sie eine Videosequenz, die angeblich zeigt wie Putin beim Barbecue des G20-Gipfels alleine am Tisch sitzt. Das Problem: Die Videosequenz war manipuliert. Wie in Deutschland Medien-Gleichschaltung funktioniert(Es gab Zeiten im westdeutschen Journalismus, als solche groben Fehlleistungen ein Kündigungsgrund waren):
Video – Brics-Leader – anklicken: http://www.youtube.com/watch?v=XOHfGflKBK0
“ Putin, der in Brisbane weitgehend isoliert erschien”. Die Zeit, Hamburg
“Putin beim G 20-Gipfel isoliert” rp-online
“ Putin bei G20-Gipfel isoliert” – eurotopics
”Beim G20-Gipfel war Russlands Präsident Wladimir Putin weitgehend politisch isoliert.” Ruhr-Nachrichten
“Russlands Präsident Wladimir Putin war dagegen sichtbar isoliert.” Deutschlandradio Kultur
“Wladimir Putin wurde auf dem G20-Gipfel gemieden.” WDR 2
“Putin blieb auf dem G20-Gipfel in Australien isoliert.” WAZ
“ Doch Putin ist beim Gipfel weithin isoliert.” Hamburger Abendblatt
“Die Welt”: 06:07
Jacinda Tutty@JacindaTutty
“You can’t sit with us…” Putin on his lonesome at the #G20 BBQpic.twitter.com/hoLZ5FPLWE
Ausriß, Die Welt.
Wie die frühere Qualitätszeitung “FAZ” berichtet.”Zeitungen druckten Bilder, auf denen er allein am Tisch saß als Zeichen seiner Isolierung…Fast hatte man den Eindruck, Putin freute sich, dass in Brisbane überhaupt jemand mit ihm sprach. Denn bei fast 40 Grad Hitze schlug dem Russen ein eiskalter diplomatischer Wind entgegen.” Wer in Brisbane mit Putin sprach – sogar die Staatsschefs von China, Indien, Brasilien, Südafrika:
https://propagandaschau.wordpress.com/2017/06/29/ard-programmbeschwerde-us-koalition-toetet-in-syrien-57-zivilisten/
“Einsamer, isolierter Putin” in Brisbane/Australien 2014, BRIC-Staatsschefs, Ausriß.
–
Kabarett “Die Anstalt”, November 2014. Putin-Medien-Fall(Brisbane) ironisch aufgegriffen: “”Dieses Foto wurde uns präsentiert mit dem Hinweis: Mein Gott, schaun sie, wie isoliert der Mann ist…Was nicht erzählt wurde, ist, daß hinter dem Kellner die Präsidentin Brasiliens sitzt.” **
Ausriß.http://www.hart-brasilientexte.de/2016/10/19/putin-in-berlin-am-19-10-2016-tagesschau-des-staatsfernsehens-unterschlaegt-die-brisanten-von-der-faz-gemeldeten-gravierenden-waffenstillstandsverletzungen-durch-kiewer-marionettenregierung-po/
– „NATO raus“ im MDR – 1. Mai 2022.“MDR mit Programmschwerpunkt zum Internationalen Tag der Pressefreiheit“.http://www.hart-brasilientexte.de/2021/03/15/fliegt-mdr-intendantin-karola-wille-jetzt-zur-mutter-von-manuel-diogo-nach-mosambik-und-sagt-was-wahrheit-und-was-luege-ist-fall-manuel-diogo-keine-anhaltspunkte-fuer-toetungsdel/
–
Peter Scholl-Latour: “Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung. Wenn Sie sich einmal anschauen, wie einseitig die hiesigen Medien, von TAZ bis Welt, über die Ereignisse in der Ukraine berichten, dann kann man wirklich von einer Desinformation im großen Stil berichten, flankiert von den technischen Möglichkeiten des digitalen Zeitalters, dann kann man nur feststellen, die Globalisierung hat in der Medienwelt zu einer betrüblichen Provinzialisierung geführt. Ähnliches fand und findet ja bezüglich Syrien und anderen Krisenherden statt.”(Telepolis)
Ausriß.
–
…Tendenzschutz bedeutet also konkret, dass der Verleger berechtigt ist, die politische Richtung der ihm gehörenden Medien zu bestimmen und seine Redakteure und freie Journalisten zu verpflichten, in einer bestimmten Art und einem bestimmten Stil Texte, Bilder und Filme in einer bestimmten politischen Sichtweise zu produzieren. Ein Recht von Redakteuren, journalistisch und inhaltlich vom Verleger unabhängig zu sein, besteht nicht…Wikipedia
“63% der Deutschen glauben, man müsse sehr aufpassen, wenn man seine Meinung öffentlich äußert. Wie kann das sein?” DIE ZEIT 2019.
http://www.hart-brasilientexte.de/2018/12/19/die-illustrierte-der-spiegel-aus-der-merkel-stadt-hamburg-und-die-abgestuerzte-glaubwuerdigkeit-2018-der-beruechtigte-spiegel-stil-die-konsequente-journalistisch-unzulaessige-vermengung-von-fakt/
“Wer nicht täuschen kann, soll nicht Politiker werden.” Konrad Adenauer(CDU), zitiert nach Weimarer Taschenbuchverlag.
Ausriß: “Kein Zwangsgeld für die Lügenglotze!”
–
Lucilectric -
Ausriß.
–
Reinhard Gehlen aus Erfurt – mitverantwortlich für die Ermordung von Millionen von Menschen u.a. in der Sowjetunion, für die toten Soldaten von Stalingrad, gründet und führt die BRD-Stasi ab 1945 dank USA-Hilfe.
Nazi-Kriegsverbrecher Reinhard Gehlen aus Erfurt – wieso wurde ihm in der BRD nicht der Prozeß gemacht? “Gehlen musste erreichen, dass er für seine Handlungen an der Ostfront nicht, wie zwischen den Alliierten verabredet, an die Sowjetunion ausgeliefert wurde.” “Gehlen war ein Kriegsverbrecher”. DIE ZEIT 2013. Wer sich in der DDR mit dem Thema Gehlen befaßte…Die Kindersoldaten in Mosambik:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/07/26/nazi-kriegsverbrecher-reinhard-gehlen-aus-erfurt-wieso-wurde-ihm-in-der-brd-nicht-der-prozess-gemacht/.
–
(more…)
Dienstag, 03. Mai 2022 von Klaus Hart
https://www.spiegel.de/politik/dichte-inzucht-a-3552da85-0002-0001-0000-000046251821
Ausriß Bild 2022.
1945. “Bolschewistischer Blutrausch am Pranger. Generaloberst Guderian als Anwalt der Wahrheit über die Bestialität der Steppenhorden.”
–
Die SPD-Ikone Helmut Schmidt, die Opfer des Faschismus…
Deutschlandradio Kultur – Helmut Schmidt im Angriffskrieg gegen Bewohner eines anderen Landes, Kriegsverbrechen gegen Frauen und Kinder:
“Meyer: Herr Orlac, was ist denn Ihr Eindruck, wie sehr beschäftigt das Helmut Schmidt, dass er da als Batteriechef der Wehrmacht im Krieg getötet hat, auch die Frauen und Kinder in den Dörfern, die er beschossen hat?”
–
Der Fall Helmut Schmidt und die fehlende Vergangenheitsbewältigung…
Hat sich SPD-Ex-Geheimdienstkoordinator Steinmeier in Polen am 1.9. 2019 offiziell dafür entschuldigt, daß Hitler-Offizier Helmut Schmidt, beteiligt am Kriegsverbrechen von Leningrad und dafür hochdekoriert, weiterhin SPD-Ikone, SPD-Idol ist? Deutschlandradio Kultur: “Meyer: Herr Orlac, was ist denn Ihr Eindruck, wie sehr beschäftigt das Helmut Schmidt, dass er da als Batteriechef der Wehrmacht im Krieg getötet hat, auch die Frauen und Kinder in den Dörfern, die er beschossen hat?” Warum Ostdeutsche so große Probleme mit “Nazistan” haben: http://www.hart-brasilientexte.de/2019/09/01/hat-sich-ex-geheimdienstkoordinator-steinmeier-in-polen-offiziell-dafuer-entschuldigt-dass-hitler-offizier-helmut-schmidt-beteiligt-am-kriegsverbrechen-von-leningrad-weiterhin-spd-ikone-spd-idol-i/
“Der Russe muß sterben, damit wir leben. Die stramme 6.Kompanie”.
“Moskau diktiert…Neue Blutorgien der Bolschewisten”.
Feindsender damals und heute: “Der Deutsche hat also keinerlei Anlaß, seine Weisheiten aus der feindlichen Lügen-und Greuelpropaganda zu ziehen, er kann dadurch höchstens verwirrt werden und den klaren Überblick über die tatsächliche Lage verlieren.”
“Schwere Strafen für Rundfunkverbrecher!”. 1940. “…die es nicht lassen können, sich die Lügenmeldungen ausländischer Rundfunksender anzuhören…”
“117 Terrorflugzeuge abgeschossen”.
–
–
“Krieg bis zum letzten!…”Nie wieder Krieg”.
–
“Auf den Spuren der Sowjetbestien. Auch Greisinnen und Kinder wurden nicht verschont”.
–
“Sparen beim Strom”. Frankfurter Zeitung, 6.12. 1941.
Kriegsfolgen
Deutsche sparen Energie
Stand: 25.04.2022 14:12 Uhr/Tagesschau
Krautrollen ohne Fleisch – 1941.
Ukraine-Krieg: SPD-Ministerin fordert Bürger zu weniger Fleischkonsum auf/Merkur
“Unterlaßt unnötige Reisen!”
-
“Süßspeisen ohne Milch”.
–
Ausriß Eulenspiegel.
Montag, 02. Mai 2022 von Klaus Hart
Ausriß MDR-aktuell 19.30 Uhr, 1. Mai 2022, Leipzig. In Ostdeutschland, so hört man es immer wieder u.a. von einstigen PDS-lern, habe man angenommen, die Sowjetarmee ziehe ab – und in Westdeutschland dann natürlich die US-Army. Riesenenttäuschung, weil die US-Army nach dem Anschluß auch in Ostdeutschland agiert, die NATO ganz Ostdeutschland geschluckt habe, Ostdeutsche nun auch bei NATO-Kriegen mitmachen müßten.
-http://www.hart-brasilientexte.de/2022/04/29/thueringen-ministerpraesident-bodo-ramelow-und-der-ukrainekonflikt-2022-wir-muessen-eskalieren-ministerpraesident-fuer-hoeheren-druck-auf-russland-thueringer-allgemeine-29-4-2022/
Hennig-Wellsow: http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2022/04/20/susanne-hennig-wellsow-aus-thueringen-eine-der-groessten-nieten-der-aktuellen-deutschen-politik-jetzt-versucht-sie-sich-davonzustehlen-das-geschaeftsmodell-habe-gut-funktioniert-kommentieren-ma/
–
Rundfunkgebührenzahler macht von Recht auf Presse-und Meinungsfreiheit Gebrauch. Schreibt der Mann etwa Mediengeschichte? Und was wird mit den Nachahmern? Wie konnte das mit dem Schild überhaupt passieren – gibts etwa immer noch Subversive, Andersdenkende im MDR? Muß sich jetzt MDR-Intendantin Karola Wille öffentlich entschuldigen? Fragen über Fragen…
“Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!”. Protestplakat in Erfurt, Ausriß.
-
–
Ausriß. John Kerry – “Killing poor people is patriotic.”(Demonstrant bezieht sich auf NATO-Stellvertreterkrieg in Syrien) – Welche Klima-und Umweltschäden die NATO in Syrien anrichtete(nach Vietnamkrieg-Vorbild?), ist bestens bekannt. Deshalb wird Kerry Umweltbeauftragter unter Joe Biden…http://www.hart-brasilientexte.de/2013/09/05/syrienkrieg-killing-poor-people-is-patriotic-groste-brasilianische-qualitatszeitung-mit-kerry-grosfoto-auf-der-titelseite-vietnamkrieg-irakkrieg-libyenkrieg/
–
Laut Gazprom kauft Polen weiterhin russisches Gas über Deutschland/Handelszeitung
Ungeachtet der Einstellung direkter Lieferungen kauft Polen nach Angaben des Energieriesen Gazprom weiter russisches Gas – nun über Deutschland.
Veröffentlicht am 28.04.2022 – 16:17 Uhr
«Es wurde feierlich verkündet, dass russisches Gas nicht mehr gebraucht wird und man es nicht kaufen wird. Aber in Wirklichkeit ist das nicht so», sagte Gazprom-Sprecher Sergej Kuprijanow am Donnerstag der russischen Agentur Interfax zufolge. Über die Jamal-Europa-Pipeline fliessen laut Kuprijanow täglich rund 30 Millionen Kubikmeter Gas aus Deutschland zurück nach Polen.
–
„Kein Gas, kein Öl, kein Strom“: https://www.youtube.com/watch?v=g-ImsN9FT68
Der Millionär(„beleidigte Leberwurst“) und die Volksmassen. „Olaf Scholz nicht mein Kanzler!. “ Regierung schuldig – Zerstörung Deutschlands – Vasallen der USA!“ MDR – Düsseldorf.
„Kriegstreiber“. 1. Mai und Bundestagsmillionäre wie SPD-Scholz:http://www.hart-brasilientexte.de/2022/04/27/das-geschaetzte-vermoegen-von-friedrich-merz-betraegt-12-millionen-euro-vermoegensmagazin-2022-fdp-lindner-millionaer-selenskyj-millionaer/
Völkerrechtswidrige Angriffs-und Eroberungskriege von NATO/USA und internationale Straf-Sanktionen… **
Völkerrechtswidriger NATO-Krieg gegen den Irak, rd. 1,5 Millionen Tote, meist Zivilisten. Internationale Straf-Sanktionen: Keine
Völkerrechtswidriger NATO-Krieg gegen Syrien, u.a. geführt über NATO-Mitglied Türkei, Hunderttausende zivile Opfer: Internationale Straf-Sanktionen: Keine
Völkerrechtswidriger NATO-Krieg gegen Afghanistan, Übergabe der Landesbevölkerung an islamistische Taliban-Terroristen: Internationale Straf-Sanktionen: Keine
Völkerrechtswidriger NATO-Krieg gegen Libyen – Zerstörung des am höchsten entwickelten Staates ganz Afrikas: Internationale Straf-Sanktionen: Keine
Völkerrechtswidriger NATO-Krieg gegen Jugoslawien: Internationale Straf-Sanktionen: Keine
Völkerrechtswidriger Krieg der USA gegen Vietnam – über zwei Millionen vietnamesische Kriegstote. Internationale Strafsanktionen: Keine
US-Atombombenabwurf auf Zivilisten von Hiroshima und Nagasaki…
–
Ausriß. “Stoppt die Nazis in der Ukraine.”
Steinmeier, Alexanderplatz, “Russia Today”. “‘Who’s the warmonger here?’ German FM’s spat with protester blitzes YouTube”. “Russlands Krieg gegen den Westen hat begonnen.” Die Zeit, Mai 2015 **
